Europäisches Patentamt startet konstruktiven Dialog mit Patentanwälten und Rechtsanwälten. Kanzleien setzen sich dafür ein, einen zuverlässigen Patentschutz für Erfinder und Unternehmen sicherzustellen.
München, 8. November 2018: Am 16. Oktober haben sich Vertreter von 12 Kanzleien aus ganz Deutschland zu einer konstruktiven Diskussion mit dem neuen Präsidenten des Europäischen Patentamtes, António Campinos, und einer von ihm angeführten Delegation getroffen. Die Verantwortlichen des Europäischen Patentamts hatten ein offenes Ohr für die Erfahrungen, Meinungen und Befürchtungen der Patentanwälte und Rechtsanwälte und zeigten sich gesprächsbereit. Es besteht Einigkeit, dass das EPA im internationalen Vergleich in der Vergangenheit sehr hohe Qualität geliefert hat und dass es allen Beteiligten darum geht, diese zu erhalten. Am Ende der Zusammenkunft hat das Europäische Patentamt in Aussicht gestellt, den nun begonnenen konstruktiven Dialog weiterzuführen. Dabei wird es um die Definition von Qualitätskriterien gehen, sowie um die Möglichkeiten Kritikpunkte zu untersuchen und Ursachen von Kritik zu beheben.
Anlagen
- Offener Brief vom 7. Juni 2018 (Download PDF)
- Erneuter Versand am 6. August 2018 (Download PDF)
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