ÜBERBLICK

Moderne und effiziente Infrastruktur ist entscheidende Voraussetzung für ein beständiges Wirtschaftswachstum und senkt die Kosten für alle Investoren, die in Vietnam Geschäften nachgehen wollen. Ein rasantes Wirtschaftswachstum und eine zunehmende Urbanisierung lassen das Bedürfnis nach Straßen, Häfen, einer verlässlichen Elektrizitäts-, Müll- und Abwasserentsorgung, Krankenhäusern und sonstigen öffentliche Versorgungseinrichtungen, wie auch nach Gütern und Dienstleistungen ansteigen. Die staatliche Ausgaben werden aber wohl nur 50% des Infrastrukturbedarfs decken können. In absoluten Zahlen wird das zur Verfügung gestellte Budget in den Jahren 2011-2020 bei etwa 170 Milliarden USD liegen. Die übrigen benötigten Gelder müssen aus anderen Quellen bezogen werden, wie z.B. aus öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP).

In den vergangenen Jahren vollzog die vietnamesische Regierung sehr strikt Gesetzesreformen mit dem Zweck, ausländische und private Investitionen in dem eigenen Land zu fördern. Im Jahr 2015 wurden von der Regierung zwei seit langem erwartete Dekrets zu dem Thema ÖPP erlassen. Dabei handelte es sich um das Dekret 15 für ÖPP (das ÖPP- Dekret) und Dekret 30, das die Investorenauswahl bei ÖPP-Projekten (Dekret 30) regelt. Durch dieses wurde das bisher geltende Recht, das im Zusammenhang mit BOT (Build-Operate-Transfer) – Verträgen und Pilot-ÖPP steht, abgelöst.

Seitdem diese Dekrets in Kraft getreten sind, wurden bereits eine Bekanntmachung des Premierministers und acht Durchführungsbestimmungen erlassen. Diese enthielten umfangreiche und detaillierte Bestimmungen bezüglich einer Vielzahl von Aspekten. Darunter eine Methode zur Durchführung von Machbarkeitsstudien von ÖPP-Projekten und Regelungen für den Registrierungsprozess von ÖPP. Nichtsdestotrotz sind Gesetzeslücken und Widersprüche leider noch verblieben.

Während der letzten 20 Jahre gab es vereinzelt erfolgreiche Projekte. Dazu zählen eine Hand voll Energiekraftwerke, die von bereits existenten BOT-Projekten übernommen wurden. Allerdings blieben erfolgreiche private Investitionen in dem Sektor der öffentlichen Infrastrukturversorgung, insbesondere in Form einer ÖPP, eher die Ausnahme. Die wenigen Erfolgsgeschichten solcher BOT oder ÖPP Investitionsprojekte, basierten zumeist auf relativ einfachen Basisprojektverträgen oder Vereinbarungen mit der Regierung, die, obwohl sie marktgerecht sind, in Anbetracht der Risikoverteilung und rechtlichen Durchsetzbarkeit unzureichend sind und nicht ausreichen, um eine Basis für ein nennenswerten Investitions- und Finanzierungszuwachs aus dem Ausland zu schaffen.

Aufgrund von Schwierigkeiten mit den derzeitigen ÖPP-Gesetzen haben Investoren, besonders solche aus dem Ausland, in mehreren Fällen entweder (i) bei ihren Investitionsprojekten auf das Investitionsgesetz vertraut oder (ii) ein build-transfer (BT) Projekt durchgeführt, wobei der Bau der Infrastrukturprojekte (meistens Autobahnen) durch die Regierung dadurch entlohnt wurde, dass dem Investor das Recht zugesichert worden war, ein privates Projekt, in der Regel ein Projekt für Stadtentwicklung oder ein Wohnungsbauprojekt, umsetzen zu können.

Trotz der Schwierigkeiten mit dem ÖPP-Dekret, wurden mit Dekret 30 und seinen Umsetzungsregularien ein wichtiger gesetzlicher Rahmen geschaffen, der aber an sich noch nicht dazu ausreicht, dass von jetzt an erfolgreiche privat finanzierte Infrastrukturprojekte durchgeführt werden können. In diesem Kapitel wird es um die folgenden Vorschläge gehen, die das ÖPP-Programm in Vietnam vorantreiben sollen:

  • Initiierung einer Vielzahl von wahrnehmbaren Projekten
  • Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Zusammenarbeit von Regierungsbehörden
  • Einführung eines Vergabeverfahren für das viability gap funding (VGF),
  • Vereinheitlichung der detaillierten gesetzlichen Regulierungen von ÖPP-Programmen in Vietnam

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